Zensur und strafrechtliche Verfolgung

Offensichtlich wird Zensur oder Strafverfolgung dann, wenn man als einfacher Bürger versucht, seine etwas spezielle, von der allgemeinen Propaganda abweichende Meinung in der Öffentlichkeit auszudrücken. In Blogs, der heute üblichen Methode der Hinterlegung eines elektronischen Textes auf dem Internet, wird je nach Interessengruppierung, auf dessen Plattform man sich äussert, der Beitrag sogleich wieder gelöscht. Wenn man in Blogs von öffentlichen Zeitungen schreibt, dann wird der Beitrag ebenfalls sofort gelöscht, sobald er die Systemfehler von demokratischer oder eigentumsorientierter Diktatur anprangert. Hinzu kommt, dass praktisch jede
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von der allgemeinen Norm abweichende Meinungsäusserung gleich mit der so genannten Nazi- Keule totgeschlagen wird. D.h., es wird entweder das Antirassismusgesetz dazu benutzt, einen mundtot zu machen und in eine Ecke zu stellen, oder man wird gleich als Nazi betitelt und seine Meinung hierdurch diskreditiert und in ein politisch rechtes Umfeld eingeordnet, obschon diese Einteilung unhaltbar ist. Alles, selbst diejenigen Meinungen, welche ohne volksverhetzende Absichten eine offene Meinung vertreten, welche auf der Suche nach einer übergeordneten Wahrheit sind, werden meistens zensuriert oder sogar strafrechtlich geahndet. Ich selber machte diese Erfahrung viele Male in öffentlichen Foren. Sobald man die wahren Gegebenheiten hinter etwas aufdecken will, wird man zensuriert. Sobald man die Probleme beim Namen nennt, wird der Eintrag gelöscht. Es ist faktisch und erwiesenermassen unmöglich, in unserer so genannt freien Gesellschaft sich zu Problemen und Systemfehlern wahrhaft und offen zu äussern, oder nur im Ausnahmefall. Es ist keinesfalls prinzipiell so, dass man sich in der Schweiz zu jedem nur denkbaren Thema öffentlich äussern darf. Neben der Propaganda der Interessengruppierungen in unserer Regierung ist deshalb auch die Zensur in der Schweiz leider Standard, sobald man vom Mainstream der allgemeinen Meinungen abweicht, und eine etwas andere Haltung zu bestimmten Themen einnimmt. Oftmals stellt man fest, dass auf einmal der Beitrag schnell wieder gelöscht wurde. Wer politisch einigermassen gebildet ist, und die Wirkungsweisen und Zusammenhänge versteht, erstaunt dies nicht.
Die offene Gesellschaft, wie sie sich die meisten Menschen vorstellen, hat es bis heute, an keinem Orte der Welt, und unter keiner politischen Regierungsform, jemals gegeben. Natürlich benennen sich die westlichen Demokratien als freiheitlich und liberal und alle Menschenrechte garantierend und einhaltend aus. Im Endeffekt stimmt dies nur, wenn man die demokratisch strukturierte, kapitalistische Eigentumsdiktatur oder die dem Volkswillen zuwider handelnden Interessengruppierungen in der Politik nicht in Frage stellt oder mit Namen benennt, und wenn man die Freiheiten des Eigentümers nicht unterscheidet von den Freiheiten des Bürgers und des Volkes. Deshalb handelt es sich auch nur um eine Schein-Freiheit, und die Demokratie ist auch nur eine Schein-Volksdemokratie, und um den Bürger über die wahren Gesetzmässigkeiten hinter der Gesellschaft und der Politik zu täuschen. Propaganda und Zensur sind deshalb in unserer heutigen, sich modern nennenden, westlichen Gesellschaft genau so verbreitet und werden genau so breit und grossflächig angewendet, wie in ehemaligen Staaten wie der DDR (Deutsche Demokratie Republik), über welche man heute aussagt, dass es sich um ein faschistoides und diktatorisches System gehandelt habe. Diese Aussage mag stimmen, aber die Herleitung, dass es heute anders sein soll, nur weil uns dies vorgegaukelt wird, ist eine dreiste Lüge des Systems. Es gibt selbst heute noch keine Gesellschaft, kein Staat, keine Nation und kein Land, in welchem der Bürger wirklich frei und offen seine eigene Überzeugung und Meinung kundtun kann. Entweder richtet sich die Meinung nach dem Mainstream des vorherrschenden Regierungssystems, ordnet sich in diese Formen und Inhalte ein, oder man wird zensuriert oder strafrechtlich verfolgt. Der Traum einer wirklich freien Gesellschaft bleibt demnach weiterhin ein Traum.
Der Grund, weshalb es heute noch keine offene und wirklich freiheitliche Gesellschaft gibt, liegt vor allem darin begründet, dass bisher jede Gesellschaft von einem pyramidalen Abhängigkeitsverhältnis der Macht lebte, und die Macht oberhalb nur konnte garantiert oder gesichert werden, indem man sie an eine Philosophie hängte. In allen westlichen Staaten ist dies die Ideologie der absolutistischen Herrschaft des Eigentums über den Arbeitsleistenden. Das ist das Grundgesetz, welches die Macht der Elite oben in der Pyramide garantiert und sichert. Und wehe, wenn sich jemand gegen diese Gesetzmässigkeiten richtet, dann wird er mit aller Macht gesetzlich geahndet, diskreditiert, zensuriert oder sogar verfolgt und umgebracht. Genau so sieht die Wirklichkeit von heute aus, in den westlichen Herrschaftssystemen. Da ist nichts zu spüren von Solidarität unter allen Bürgern, von Kooperation oder von Harmonie. Da geht es immer nur um Machtinteressen und deren Verteidigung, durch Massnahmen des Gesetzes, der Gewalt, der Einschüchterung oder Erpressung, bis hin zu Bestrafung, Inhaftierung oder sogar Ermordung. Wer das bestehende System in Frage stellt, wird von der herrschenden Eigentumselite als vogelfrei definiert und verfolgt. Wir müssen uns die heutigen Gesellschaften als in ihrer Entwicklung keinesfalls weiter entwickelt oder besser und gerechter funktionierend vorstellen, als jede andere Gesellschaft in der Vergangenheit. Entweder man ordnet sich freiwillig ein, oder man wird
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eingeordnet. Und wer das nicht glaubt, der soll einmal das Grundgesetz oder die Verfassung jedes westlichen Staates durchlesen und die Paragraphen studieren. Er wird feststellen, dass der Rahmen zu einer politischen Meinung sehr eng gefasst ist. Dass es aber immer einen grossen Spielraum für die Elite gibt, sich darin zu bewegen. In allen westlichen Gesellschaften ist das Eigentum absolut geschützt, und nach oben hin nicht eingeschränkt. Dies gibt der Eigentumselite absoluten Schutz vor den Forderungen des Bürgers oder des Volkes, in welchen sie sich aufhalten und in welchen sie sich vogelfrei bewegen. Für den Bürger selber aber existieren keinesfalls Freiheiten, denn er muss sich ebenfalls, als meistens faktisch Enteigneter, an diese Eigentumsregeln halten, und wird durch diese sogar mehr als nur unterjocht und versklavt. Der Grund für Zensur, Unterjochung und Versklavung ist bereits in den Grundgesetzen und Verfassungen aller westlichen Staaten enthalten. Und wer es nicht glaubt, soll es einfach nachlesen, denn jedes Grundgesetz oder jede Verfassung ist öffentlich. Und selbst wenn dort die Menschenrechte festgehalten sind, und dass jeder Bürger prinzipiell diese in Anspruch nehmen oder einfordern kann, so gibt es in keiner westlichen Gesellschaftsordnung eine Einschränkung der Eigentumsrechte, weil genau dieser Umstand die Macht der Elite ermöglicht. Dies wäre sonst ein Widerspruch in sich selbst. Denn wie sollten die allgemeinen Menschenrechte garantiert werden, wenn die Elite die Eigentumsrechte absolutistisch und diktatorisch dazu benutzen darf, andere Menschen auszubeuten? Eine Vereinbarkeit dieser fundamentalen Regeln zur Grundlegung von Rechtsstaaten, das Eigentumsrecht und das Menschenrecht, gibt es als Grundvoraussetzung nicht, sie sind sogar ein Widerspruch in sich selbst, aber immer zum Vorteil der Elite, welche hierdurch die Menschenrechte ausser Funktion setzen kann. Und wer es nicht glaubt, der soll es selber überprüfen. Lesen bildet, und zeigt einem klar den Systemfehler auf. Ein System, welches den Menschen die Menschenrechte nicht garantieren kann, und der Elite die Möglichkeit garantiert, die Menschen auszubeuten, ist zwar ein Rechtssystem, aber kein gerechtes System, sondern stellt eine Form des Faschismus dar, und muss schlussendlich verkommen zu einer bestimmten Form von Diktatur, Feudalismus und Plutokratie. Es muss klar ersichtlich und logisch nachvollziehbar sein, dass ein solches System der Ungerechtigkeit nur durch Zensur und Strafverfolgung kann am Leben erhalten werden. Nur durch Gewalt lässt sich Ungerechtigkeit aufrechterhalten.​