Das Ideal der Demokratie
Um die Ideologie der Demokratie zu verstehen, müssen wir zurückgehen in die Vergangenheit, an den Ort ihrer Entstehung. Es handelt sich sicherlich nicht um eine Erfindung der Griechen, aber sie wurde von den griechischen Philosophen eingehend behandelt, und wir können alle Gedanken heute nachlesen und studieren. Die griechischen Philosophen waren weit davon entfernt, die Demokratie als ideale Gesellschaftsform zu betrachten. Sie wussten um deren Mängel. Es wurde richtig erkannt, dass sie nur im kleinen Rahmen funktionieren kann, wenn die Bürger sich gegenseitig kennen und ihnen bewusst ist, wie abhängig sie voneinander sind. Dies ist die einzige Garantie bei Abstimmungen, dass Entscheidungen der einzelnen Stimmbürger immer auch im Interesse des Kollektivs gefällt werden, und nicht durch reine Partikularinteressen oder durch die Interessen von Gruppierungen entstehen. Der grösste Feind jeglicher demokratischer Regierungsformen ist die Unsolidarität, die Disharmonie in der Gesellschaft. Wenn in einer Demokratie jeder anfängt, nur noch für sich selbst zu wählen, für seine eigenen Interessen, oder noch schlimmer, im Namen von Interessengruppierungen, dann ist die Demokratie bereits in Frage gestellt, denn dann wird sie sich irgendwann in eine Diktatur verwandeln, weil sich die stärksten Mächte durchsetzen werden. Dann verkommt sie irgendwann zu einer reinen Plutokratie. In ihr hat sich das Diktat der reichsten und mächtigsten Interessengruppierungen demokratisch durchgesetzt. Und der Bürger hat durch die geschaffenen Gesetze faktisch seine Allmacht verloren. Genau diesen Zustand haben wir heute in allen westlichen Demokratien, ohne dass es jemand zugeben würde. Die Idee der Volksdemokratie ist überall still und heimlich gestorben.
Die griechischen Staatsmänner haben bereits damals Städte auf 10'000 Einwohner festgelegt.
Dies mit dem Hintergedanken oder dem Wissen, dass bei grösser werden der Stadt die Partikularinteressen überproportional anwachsen und die demokratische Regierungsform in Frage stellen. Man wusste instinktiv, und über die Praxis des Alltags wurde dies bestätigt, dass nur bei gegenseitiger Abhängigkeit und einer solidarischen Bürgerhaltung eine demokratische Entscheidung positive Auswirkungen für alle Bürger haben konnte. In der Praxis muss erstens im besten Fall jeder Bürger über die Wahl des anderen Bürgers Bescheid wissen, wie dies heute noch in bestimmten Landsgemeinden der Schweiz in Appenzell oder Glarus praktiziert wird, und jeder Bürger muss in der Praxis erkennen, dass diese Entscheidung ihn direkt betrifft, mit allen Folgen und Konsequenzen. Es muss ein System von Belohnung und Bestrafung an jede demokratische Regierungsform gehängt werden. Wenn dieses nicht zum tragen kommt, funktioniert die Demokratie nicht. Wenn jeder Bürger nicht gezwungen ist, im Sinne aller Bürger zu wählen, dann funktioniert die Demokratie nicht, oder verdreht sich schlussendlich in eine Diktatur der übergeordneten Interessengemeinschaften. In Athen waren nur 1/4 bis 1/5 der Bürger stimmberechtigt, so dass die Anzahl der Wahlbürger pro Stadt auf ungefähr 2'000 Personen zu stehen kam. Der Rest bestand aus Bediensteten oder Sklaven ohne Bürger-, Mitbestimmungs- oder Wahlrecht, wenn es um die Angelegenheit der Bürger ging. Aus Erfahrung war dies die Grenze der Funktionsfähigkeit einer Demokratie. Wenn eine Stadt mehr als 10'000 Personen umfasste, musste man an einem neuen, davon abgetrennten Ort eine neue Stadt gründen. In der Schweiz herrscht dieses Gesetz noch heute, aber nur in demjenigen Sinne, dass ab 10'000 Menschen eine Gemeinde von einem Dorf zu einer Stadt wird. Dass eine neue Siedlung an einem anderen Ort gegründet wird, umfasst keine Tradition mehr. Es waren bereits in der Antike die Erfahrung und das Wissen vorhanden, dass eine Demokratie nur funktionieren konnte im kleinen Massstab, wenn sich die Menschen gegenseitig kannten. Vermutlich waren 2'000 Menschen auch das kleinste Fassungsvermögen von so genannten Stadions oder von antiken Theatern, und deshalb bestens geeignet für Bürgerabstimmungen, bei welchen jeder den anderen beobachten konnte, Abstimmungswettkämpfe stattfanden und Argumentationen vorgetragen wurden.
Je grösser ein Staat ist, desto mehr muss eine Demokratie sich in eine Form der Diktatur von reichen und mächtigen Interessengruppierungen verwandeln. Schlussendlich stellt sie nichts anderes dar, als eine bestimmte Form der Eigentums-Plutokratie, und keine Demokratie oder Volksdemokratie mehr. Die Wirklichkeit und meine Erfahrungen in einer der ältesten Demokratien, der Schweiz, bestätigen dies mit allem, was man in diesem Zusammenhange erkennen kann.
Welt-Erneuerung durch Eigentumsreform
Seite 91
Wenn die Plutokratie im Hintergrund errichtet ist, und sogar im Grundgesetz oder der Verfassung ihre Privilegien festgelegt sind, hat sie sich vollends von den demokratischen Verfahren und Regelwerken abgesetzt und bildet ein Gesetz im Gesetz, und über die Plutokratie-Elite ein Staat im Staate. Alle Kulturen der Antike, aber auch der Moderne, besassen keine reinen Staatsgebilde, strukturiert nach einer bestimmten Regierungsform, sondern im Hintergrund des Staates waren alle diese Gebilde als Plutokratien organisiert. Es gab selbst im Kommunismus und Sozialismus schlussendlich auf den obersten Kastenbereichen immer eine Form der Plutokratie. Deshalb hatten diese Systeme langfristig keine Existenzgrundlage, weil sie einerseits nicht waren, was sie vorgaben zu sein, und zweitens zwar offiziell die Eigentumsverhältnisse neu versuchten zu ordnen, aber im Hintergrund dennoch eine neue Form der Plutokratie erschufen. Scheinbar scheint die Elite, welche sich in einem Staate ab einem bestimmten Zeitpunkt herausbildet, eine Eigentumselite zu sein, und ihre Gesetze richten sich innerhalb, wie auch gegen aussen in den Staat hinein, nach plutokratischen Gesetzmässigkeiten. Was wir daraus lernen ist, dass einerseits kein Gesellschaftssystem stabil ist, und andererseits es immer durch die Elite in Frage gestellt wird, weil sie sich Privilegien des Eigentums erschaffen. Bisher erfolgte dies deshalb, weil das Eigentum, respektive seine Rechte daran, niemals durch das Grundgesetz oder die Verfassung gerecht geregelt wurden. Man kann davon ableiten, dass es kein stabiles, langfristiges Gesellschaftssystem geben kann, wenn nicht in der Verfassung festgeschrieben steht, dass das Gesetz in erster Linie den Bürger davor schützen muss, dass auf oberster Ebene eine Eigentumselite sich eine Plutokratie in pyramidaler Abhängigkeit erschaffen und sichern kann.
Bisher sind alle bestehenden Gesellschaftssysteme an dieser Tatsache gescheitert.
Es wird keine Rolle spielen, ob ein zukünftiger Sonnenstaat in seiner offiziellen Form demokratisch oder diktatorisch errichtet ist. Er wird unabhängig davon keine lange Existenz haben, wenn er es nicht schafft, erfolgreich eine plutokratische Eigentumselite zu verhindern. In einer Diktatur kann sich eine Eigentumselite nicht verstecken, weil sie dem Diktat einer bestehenden Führungsschicht oder eines Grundgesetzes unterworfen ist. In einer Demokratie hat die plutokratisch organisierte Eigentumselite eine freiheitliche Existenz, und unter dieser Regierungsform ist sie legitimiert. Die Demokratie in der heutigen Form ist das Deckmäntelchen für die plutokratische Eigentumsdiktatur der Interessengruppierungen, und entspricht deshalb keinesfalls einer Volksdemokratie. Man darf deshalb von einer Demokratie niemals etwas erwarten, weil sie die Interessen der reichsten und mächtigsten, plutokratisch organisierten Interessengruppierungen wahrnimmt, und nicht die Grundrechte des Bürgers zum Zwecke hat, und diese deshalb weder sichern, noch verteidigen oder erhalten könnte. Genau diese Wahrheiten zeichnen sich in allen heutigen, westlichen Demokratien ab. Sie haben ihren Zweck verloren, den Menschen darin nützt diese Regierungsform wenig, denn sie haben erkannt, dass sie ihr Leben durch Wahlen nicht verbessern können, weil im Hintergrund Gesetze und Gesetzmässigkeiten bestehen, auf welche sie keinen Einfluss haben, und welche von den mächtigsten Interessengruppierungen in einem Land bestimmt werden, und niemals das Wohl und den Vorteil des durchschnittlichen Bürgers im Sinne haben. Dies ist eine wichtige Erkenntnis, und jeder, welcher diese Erfahrungen abtut oder nicht ernst nimmt, sollte sich Zeit geben, alles nochmals im Kopf Schritt für Schritt durchzuspielen und sie wahrhaft zu überprüfen. Alles andere, alle Schlüsse und Ableitungen hieraus, darüber sollte der Leser sich ein Bild machen, eine Vorstellung. Es geht nicht um Volksaufhetzung gegen die Regierungsform der Demokratie. Ich möchte nur erklären, dass wir erstens in den heutigen Demokratien keine richtigen Demokratien haben, zweitens diese nicht funktionieren können bei einer inhomogenen, grossen Bevölkerungsanzahl, und die Demokratie drittens und letztens nicht in der Lage ist, ihre Versprechungen zu halten, nicht einmal die geringsten. In Tat und Wahrheit handelt es sich bei der Demokratie um den Mythos der Volksregierung. Ausser, man stutzt sie zurück auf die Definition im antiken Griechenland, wo sie ihre natürlichen Funktionsgrenzen zu finden scheint, aber keinesfalls übertragbar ist auf unsere heutigen Bedingungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Demokratie im heutigen Sinne einer Anwendung kann bis zur vollständigen Funktionsunfähigkeit von ganzen Staatssystemen führen, und zum Zerfall von Gesellschaften wegen der Ausnutzung dieser Gesetzmässigkeiten durch Partikularinteressen von Interessengruppierungen. Um eine Demokratie im Sinne einer Volksdemokratie zu ermöglichen, müssten alle Partikularinteressen und deren Manifestation von Macht verunmöglicht werden. Die heutigen Demokratien definieren sich geradezu durch den natürlichen Wettstreit und Kampf der Partikularinteressen gegeneinander.
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