Landgericht Braunschweig

Gerichtsbarkeit und eines der beiden Landgerichte (LG) im Bezirk des Oberlandesgerichtes Braunschweig.

294Jahrbuch: Steuertipps für Schmiergeld, Artikel des Standard vom 8. Februar 2013

Gerichtssitz und -bezirk
Sitz des Gerichts ist Braunschweig. Der Gerichtsbezirk umfasst die Bezirke
der neun untergeordneten Amtsgerichte Bad Gandersheim, Braunschweig,
Clausthal-Zellerfeld, Goslar, Helmstedt, Salzgitter, Seesen, Wolfenbüttel und
Wolfsburg.

Übergeordnete Gerichte
Dem LG Braunschweig unmittelbar übergeordnet ist das Oberlandesgericht
Braunschweig in Braunschweig

Personal, Kammern, Geschäftsverteilung
Am LG Braunschweig bestehen derzeit 10 Straf- und elf Zivilkammern.
Sonderzuständigkeiten nehmen eine Strafvollstreckungskammer, eine
Kammer für Baulandsachen und zwei Kammern für Handelssachen wahr.
Die Position des Präsidenten des Landgerichtes ist seit der Ernennung von
Wolfgang Scheibel zum Staatssekretär des Niedersächsischen
Justizministeriums vakant.

Gebäude
Die Gebäude des Landgerichtes Braunschweig umfassen einen 1881
fertiggestellten Alt- und einen 1965 errichteten Neubau.

Altbau
Bei dem Altbau handelt es sich um ein im Stile der italienischen
Quaderrenaissance nach Plänen des Architekten und Baurats Friedrich Lilly
errichtetes Gebäude. Das Bauwerk weist eine 90 Meter breite Gebäudefront
zur Münzstraße auf. Nach hinten gehen mit dem Nord-, Mittel- und Südflügel
drei Flügel ab. Hierdurch weist das Gebäude einen Grundriss in der Form
eines „E“ auf.

Der Erlass der Reichsjustizgesetze war für die Regierung des Herzogtum Braunschweig Anlass für die zu errichtenden Justizbehörden der Stadt Braunschweig ein gemeinsames Justizzentrum zu planen, dieses sollte nach ersten Plänen die beiden Amtsgerichte der Stadt, das Landgericht, das Oberlandesgericht und die beiden dem Oberlandes- und dem Landgericht zugeordneten Staatsanwaltschaften Unterkunft bieten. Wegen der erwarteten Kosten von 2.840.000,00 Mark wurde aber dann eine kleinere Lösung bevorzugt, welche nur die Unterbringung des Landgerichtes, der Oberlandesgerichtes nebst den zugeordneten Staatsanwaltschaften vorsah. Am 19. Januar 1878 entschied sich die Landesversammlung des Herzogtums für diese kleine Lösung. Die Kosten hierfür wurden nur mit 1.313.500,00 Mark veranschlagt. Bautechnisch stellte die Errichtung des Gebäudes eine Herausforderung dar, da der Baugrund sumpfig und von Wasseradern durchzogen war und, da über das Baugrundstück einst ein Arm der Oker geführt hatte, bis in eine Tiefe von bis zu 9 m im Wesentlichen aus feinem tonigen Flusssand bestand. Mit dem Bau begonnen wurde im Herbst des Jahres 1878. Am 15. September 1881 wurde das Gebäude bezogen, das Oberlandesgericht und die ihr zugeordnete Staatsanwaltschaft war in den repräsentativeren oberen Räumlichkeiten des zweiten Obergeschosses untergebracht, das Landgericht und die ihr zugeordnete Staatsanwaltschaft in den bescheideneren unteren Räumlichkeiten des Erd- und ersten Obergeschosses. Bis 1974 blieb das Oberlandesgericht Braunschweig in dem Gebäude, bis es ein eigenes Gerichtsgebäude bezog, seit dem 1. April 1998 sind in Räumen über dem Schwurgerichtssaal wieder zwei Senate des Oberlandesgerichtes Braunschweig untergebracht. Die Staatsanwaltschaft verfügt seit 1974 nur über einige Räume im Gerichtsgebäude. Während der Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg, insbesondere des Bombenangriff auf Braunschweig am 15. Oktober 1944 wurde das Gebäude schwer beschädigt. So brannte der mittlere der rückwärtigen Flügel mit dem darin befindlichem Schwurgerichtssaal vollständig aus und die vorher sehr prunkvoll eingerichtete und ausgestaltete Eingangshalle wurde fast vollständig zerstört. Das Gerichtsgebäude wurde zwar unmittelbar nach dem Kriege wiederaufgebaut, allerdings der Finanznot der Zeit folgend in einfacher und karger Ausführung unter Verzicht auf entbehrlichen Schmuck. Zwischen 1994 und 2001 erfolgte eine umfassende Sanierung, während der Gerichtsbetrieb gleichzeitig weiterlief. In dieser Zeit wurde die heutige Eingangshalle und der Schwurgerichtssaal gestaltet. Die Wolfsburger Architektin Gabriele Schöning gestaltete die Eingangshalle unter Verwendung von Glas, Edelstahl und Eichenholz für die schlichte und zurückhaltende Einrichtung unter Zuhilfenahme von Beleuchtung und Farbgebung als eine Halle, die Leichtigkeit und Transparenz vermitteln soll. Der Schwurgerichtssaal wurde funktional, aber nüchtern und würdig gestaltet. Verwendet wurde hierbei das Holz der amerikanischen Weißeiche. Ausgestattet wurde der Saal zusätzlich mit zwei Rückprojektionsscheiben.

Neubau
Bereits 1922 war auf dem Nachbargrundstück Münzstraße 16 ein Gebäude
erworben und mittels Durchbrüche mit dem Südflügel des Altbaus in den
beiden Obergeschossen verbunden worden. Bei den Bombenangriffen 1944
wurde dieses Gebäude vollständig zerstört und nach dem Zweiten Weltkrieg
nicht wieder aufgebaut. Bei dem heutigen Neubau handelt es sich um einen
am 15. März 1965 bezogenen fünfstöckigen Zweckbau mit Flachdach. Das
Gebäude schließt an den rückwärtigen westlichen Teil des Altbaus an und
befindet sich nicht auf dem Gelände dieses ehemaligen Erweiterungsbaus.
Der Neubau beherbergt nur Büroräume und keine Sitzungssäle.

Präsidenten des Landgerichts
•1879–1892: Wilhelm Mansfeld (1831–1899)
•1892–1905: Adolf Dedekind (1829–1909)
•1905–1908: Wilhelm Bach (1850–1923)
•1908–1914: Ernst Thielemann (* 1840, † vermutlich 1914)
•1914–1928: Johannes Wicke (1863–1939)
•1929–1930: Willy Röpcke (1879–1945)
•1930–1931: Bruno Lange (1874–1931)
•1932–1933: Kurt Trinks (1882–1958)
•1933–1937: Friedrich Lachmund (1896–1963)
•1937–1939: Conrad Schnitger (1879–1963)
•1939–1945: Hugo Kalweit (1882–1970)
•1945–1950: Kurt Trinks (zweite Amtszeit)
•1950–1955: Friedrich-Wilhelm Holland (1903–1979)
•1955–1960: Ernst Helle (1892–1975)
•1960–1968: Gerhard Seidler (1905–1987)
•1968–1975: Eberhard Kuthning (1923–2013)
•1975–1985: Wilhelm Kutscher (* 1920)
•1985–1993: Jochen Lindemann (* 1931)
•1993–1996: Rainer Litten (* 1940)
•1997–2008: Herbert Hausmann (* 1945)
•2008–2013: Wolfgang Scheibel (* 1959)

Siehe auch
•Liste deutscher Gerichte
•Liste der Gerichte des Landes Niedersachsen

Literatur
Edgar Isermann/Michael Schlüter (Hrsg.): Justiz und Anwaltschaft in
Braunschweig 1879 – 2004, Joh. Heinrich Meyer Verlag, Braunschweig 2004,
ISBN 3-926701-62-5

Weblinks
•Internetpräsenz des Landgerichts Braunschweig
•Übersicht der Rechtsprechung des Landgerichts Braunschweig
Koordinaten: 52° 15 ′ 48,2″ N, 10° 31 ′ 26″ O