Christian Wulff (November 2009)

Christian Wulff (November 2009)
Unterschrift Christian Wilhelm Walter Wulff (* 19. Juni 1959 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war vom 30. Juni 2010 bis zu seinem Rücktritt am 17. Februar 2012 der zehnte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.164 Zuvor war Wulff von 2003 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Niedersachsen.

164„Das Amt des Bundespräsidenten beginnt mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages.“ ( § 10 BPräsWahlG)
Familie und Ausbildung
Christian Wulff wurde als zweites Kind des Juristen Rudolf Wulff und dessen Ehefrau Dagmar (geb. Evers) geboren. Wulffs Eltern trennten sich, als er zwei Jahre alt war. Nachdem sein Stiefvater die Familie verlassen hatte, übernahm Christian Wulff als 16-Jähriger die Pflege der inzwischen an multipler Sklerose erkrankten Mutter und half bei der Erziehung seiner jüngeren Halbschwester aus der zweiten Ehe seiner Mutter.165166167 Eine weitere jüngere Halbschwester entstammt der späteren neuen Partnerschaft seines Vaters.168 Nach dem Besuch der Elisabethschule und dem Abitur am Ernst-Moritz-Arndt- Gymnasium in Osnabrück absolvierte Wulff ein Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück, das er 1987 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nachdem er 1990 sein Referendariat mit dem zweiten Staatsexamen abgeschlossen hatte, war er bis 1994 als Rechtsanwalt in einer Anwaltssozietät in Osnabrück tätig.169170 Als seinen „politischen Ziehvater“ bezeichnete er Werner Remmers, einen „der profiliertesten Köpfe des politischen Katholizismus in den 1980er und 1990er Jahren“.171 Wulff ist römisch-katholisch. 1988 heiratete er Christiane Vogt (* 1961), die er während des Jurastudiums in Osnabrück kennengelernt hatte und mit der er eine gemeinsame Tochter hat (* 1993).172173174 Das Ehepaar trennte sich 2006175 und wurde 2008 geschieden. 2008 heiratete Wulff in zweiter Ehe die PR-Beraterin Bettina Wulff (geborene Körner, * 1973),176 die einen 2003 geborenen Sohn aus einer vorherigen Beziehung mit in die Ehe brachte. Aus dieser Ehe resultiert ein gemeinsamer Sohn, der 2008 geboren wurde.177178 Bettina Wulff veröffentlichte im September 2012 eine Autobiographie („Jenseits des Protokolls“), die von vielen Seiten stark kritisiert wurde. Das Buch gab private Details bekannt und bezichtigte Christian Wulff, er habe auf ihre Gefühle als eigenständige Frau wenig Rücksicht genommen. Im Januar 2013 trennte sich das Paar.179 Christian Wulff lebt im hannoverschen Stadtteil Waldhausen.180181182

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Partei
Wulff trat 1975 in die CDU ein. Hier engagierte er sich zunächst in der Schüler Union, in der er von 1978 bis 1979 niedersächsischer Landesvorsitzender und von 1978 bis 1980 Bundesvorsitzender war. Wulff wird dem sogenannten Andenpakt zugerechnet, einer ursprünglich geheimen Seilschaft von Unionspolitikern. Von 1979 bis 1983 gehörte er dem Bundesvorstand der Jungen Union an. Von 1983 bis 1985 war er Landesvorsitzender der Jungen Union Niedersachsen. Seit 1984 gehört er dem Landesvorstand der CDU in Niedersachsen an, von 1994 bis 2008 war er deren Landesvorsitzender. Wulff war vom 7. November 1998 bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten einer von vier stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und ab dem 21. März 2003 Mitglied im Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung. Während seiner Amtszeit als Bundespräsident ruhte – wie bei allen seinen Amtsvorgängern – die Mitgliedschaft in seiner Partei.183
Politische Ämter
Rat der Stadt Osnabrück
Von 1986 bis 2001 war Wulff Ratsherr der Stadt Osnabrück und in dieser Zeit von 1989 bis 1994 Beigeordneter sowie Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.
Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag
Von 1994 bis 2010 war er als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Osnabrück-West Mitglied des Niedersächsischen Landtages (MdL).184 Von Juni 1994 bis März 2003 war Wulff Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und somit auch Oppositionsführer im Landtag. Christian Wulff trat bei den Landtagswahlen in Niedersachsen 1994 und 1998 als CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten an. Mit Ergebnissen von 36,4 Prozent (1994) bzw. 35,9 Prozent (1998) für die CDU konnte er sich jedoch nicht gegen den Amtsinhaber Gerhard Schröder durchsetzen. Als Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag warf Wulff im Jahr 1999 dem damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Glogowski in einer Sponsoringaffäre vor, „seine Unabhängigkeit und damit seine politische Handlungsfähigkeit“ verloren zu haben, so dass deshalb die Niederlegung des politischen Amts unvermeidlich wurde.185 Wulff ging nach dem Rücktritt Glogowskis noch weiter, indem er forderte, dessen Pension, mindestens aber dessen Übergangsgeld zu kürzen.186

183Homepage von Christian Wulff (abgerufen am 14. Juli 2010)
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Wulff gehörte 2000 im Zusammenhang mit der Düsseldorfer Flugaffäre zu den schärfsten Kritikern des damals amtierenden Bundespräsidenten Johannes Rau und forderte in der Berliner Zeitung im Januar 2000 dessen Rücktritt: „Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann. Es handelt sich in Nordrhein-Westfalen offensichtlich um eine Verfilzung mit schwarzen Reise-Kassen jenseits der parlamentarischen Kontrolle. Dies stellt eine Belastung des Amtes und für Johannes Rau dar.“187 Der Durchbruch in der niedersächsischen Landespolitik gelang Wulff mit seinem Wahlsieg über Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2003. Wulff erzielte 48,3 Prozent der Stimmen. CDU und FDP bildeten eine Koalition. Am 4. März 2003 wurde Wulff zum niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt und führte die aus sieben CDU- und zwei FDP-Ministern bestehende niedersächsische Landesregierung an. Von Oktober 2006 bis 17. Oktober 2007 war Christian Wulff turnusgemäß Vorsitzender der deutschen Ministerpräsidentenkonferenz. Nach dem erneuten Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 verständigten sich CDU und FDP auf die Fortführung der Koalition unter Wulffs Führung. Die CDU hielt mit 42,5 Prozent der Stimmen trotz Verlusten ihre Rolle als stärkste politische Kraft in Niedersachsen. Wulff wurde am 26. Februar 2008 erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.
Politik als niedersächsischer Ministerpräsident
→ Hauptartikel: Kabinett Wulff I In Niedersachsen setzte Wulff von Anfang an eine rigide Sparpolitik durch, die auch vor sozialen Einschnitten nicht haltmachte. Unter anderem wurden die Ausgaben im Hochschulbereich drastisch gekürzt. Wulff strich ferner im Jahr 2005 die pauschale Blindengeldzahlung. Nach heftiger Kritik des Blindenverbandes und einem drohenden Volksbegehren, für das ein breites Bündnis aus Sozialverbänden mehr als 600.000 Unterschriften sammelte,188 führte Wulff 2006 die Pauschalzahlung in reduzierter Höhe wieder ein.189 Am Anfang seiner Regierungszeit wurde eine Schulstrukturreform durchgeführt, bei der die Orientierungsstufe (fünfte und sechste Klasse) abgeschafft und ein Zentralabitur bereits nach zwölf Schuljahren eingeführt wurde. Die Lernmittelfreiheit wurde ebenfalls abgeschafft. Weiterhin wurden mehr Polizisten zum Zwecke der inneren Sicherheit eingestellt. Wulff lehnte eine Kreisreform in Niedersachsen ab und favorisierte stattdessen eine interkommunale Zusammenarbeit. Unter der Führung von Wulff führte die Landesregierung in Niedersachsen eine Verwaltungsreform durch, in deren Rahmen die Bezirksregierungen abgeschafft und eine zweistufige Landesverwaltung eingeführt wurde. → Hauptartikel: Kabinett Wulff II

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Am 17. April 2010 kündigte Wulff eine Kabinettsumbildung an, welche vier der sieben CDU-geführten Ministerien betraf. Die neuen Minister wurden am 27. April 2010 offiziell berufen und vom Landtag bestätigt. Hierzu gehörte Aygül Özkan als erste muslimische Ministerin eines deutschen Kabinetts.190 Wulff trat für eine Verlängerung der Laufzeit deutscher Atomkraftwerke ein191 und sprach sich für ein offensiveres Vorgehen der CDU/CSU bei der Debatte zu diesem Thema aus.192
Bundespräsident
Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai 2010 wurde Wulff am 3. Juni 2010 als Bundespräsidentschaftskandidat der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP vorgestellt. Bei der Bundespräsidentenwahl in der 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 in Berlin trat Wulff gegen Joachim Gauck (Kandidat von SPD und Grünen), Luc Jochimsen (Kandidatin der Linken) und Frank Rennicke (Kandidat der NPD) an. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit. Nachdem Jochimsen und Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten waren, setzte sich Christian Wulff mit 625 Stimmen gegen Joachim Gauck mit 494 Stimmen durch.193 Unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten trat Wulff von seinem Amt als niedersächsischer Ministerpräsident zurück.194 Zu seinem Nachfolger wählte der niedersächsische Landtag am 1. Juli 2010 David McAllister.195 Da das Amt des Bundespräsidenten zum Zeitpunkt der Wahl vakant war, trat Wulff sein neues Amt sofort mit Annahme der Wahl an.196 Wulff war mit 51 Jahren der jüngste in diesem Amt und Bettina Wulff, seine zweite Frau, war die jüngste First Lady. Sie symbolisierte mit ihrem Mann nach Ansicht vieler Beobachter ein modernes und auch glamouröses Deutschland. Nach sieben protestantischen Amtsvorgängern war Wulff der erste katholische Bundespräsident seit Heinrich Lübke.
Positionierung zu Muslimen in Deutschland
Wulff sprach bei seiner Vereidigung als Bundespräsident am 2. Juli 2010 von der Notwendigkeit, auf andere Kulturen zuzugehen in „unserer bunten Republik Deutschland“.197 Einen Monat nach dem Erscheinen von Thilo Sarrazins Buch Deutschland schafft sich ab griff Wulff die dadurch geschürte Debatte zur Integration der Muslime in Deutschland in seiner Bremer Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 auf:198

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197FAZ: Wulffs Antrittsrede im Wortlaut
198Rede am 3. Oktober 2010 bundespraesident.de
„Zu allererst brauchen wir aber eine klare Haltung. Ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt, sondern breiter angelegt ist. Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“
Als er am 19. Oktober 2010 als erstes deutsches Staatsoberhaupt vor der Nationalversammlung der Türkei sprach, sagte er:199
„Ich ermutige alle in meiner Heimat, sich verantwortungsvoll einzubringen. Als ihr aller Präsident fordere ich, dass jeder Zugewanderte sich mit gutem Willen aktiv in unsere deutsche Gesellschaft einfügt.“
Weiter sprach er davon, dass „in Deutschland ausgebildete islamische Religionslehrer und deutsch sprechende Imame zu einer erfolgreichen Integration beitragen“.200 (siehe auch Religionsunterricht in Deutschland#Islam) Auf dem Evangelischen Kirchentag im Juni 2011 bekräftigte er den Satz, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Er habe dies gesagt, um die Muslime aus der „gesellschaftlichen Ecke“ zu holen.201
Positionierung zur Euro-Krise
Im August 2011 kritisierte Wulff angesichts der Eurokrise Aktivitäten von Spitzenpolitikern und Europäischer Zentralbank massiv. Zu seinen Positionen zählte, die Lasten der Krise müssten nun fair verteilt werden. Wulff hielt den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die EZB für „rechtlich bedenklich“. Artikel 123 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verbiete der EZB den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln, um die Unabhängigkeit der Notenbank zu sichern:
„Dieses Verbot ergibt nur dann Sinn, wenn die Verantwortlichen es nicht durch umfangreiche Aufkäufe am Sekundärmarkt umgehen.“

199Rede von Bundespräsident Christian Wulff vor der Großen Nationalversammlung der
Türkei. In: www.bundespraesident.de. 19. Oktober 2010
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„Wer heute die Folgen geplatzter Spekulationsblasen allein mit Geld und Garantien zu mildern versucht, verschiebt die Lasten zur jungen Generation und erschwert ihr die Zukunft. All diejenigen, die das propagieren, handeln nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.“202“
Indirekt wandte der Bundespräsident sich auch gegen EU-Anleihen („Euro- Bonds“) durch seine Fragen: „Mit wem würden Sie persönlich einen gemeinsamen Kredit aufnehmen?“ „Für wen würden Sie persönlich bürgen?“ Schon bei der eigenen Verwandtschaft werde es schwieriger. Zur Frage einer Staatsinsolvenz: „Selbst der Bürge kann sich unmoralisch verhalten, wenn er die Insolvenz nur hinauszögert.“ Es sei „ein großes Missverständnis, Solidarität allein an der Bereitschaft zu bemessen, andere finanziell zu unterstützen“.203204
Staatsbesuche
Jahr Tag/Monat Staaten
2010 13. Juli Polen
2010 8.–9. September Schweiz
2010 11.–15. Oktober Russland
2010 18.–22. Oktober Türkei
2010 27.–30. November Israel und
Palästinensische
Autonomiegebiete
2011 30. April–3. Mai Mexiko
2011 3.–4. Mai Costa Rica
2011 4.–7. Mai Brasilien
2011 16.–17. Oktober Afghanistan
2011 28.–30. November Bangladesch
2011 30. November–2.
Dezember
Indien
2011 11.–12. Dezember Vereinigte Arabische Emirate
2012 13.–15. Februar Italien

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Rücktritt
Am 17. Februar 2012 trat Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Er begründete seinen Schritt mit geschwundenem Vertrauen.205 Einen Tag zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität wegen Verdachts der Vorteilsannahme beantragt, um Ermittlungen beginnen zu können. Anlass der Ermittlungen waren Meldungen vieler Medien im Rahmen der Wulff-Affäre (auch ‚Causa Wulff‘ genannt). Nach dem Rücktritt wurde der Anspruch Wullfs auf das Ex-Bundespräsidenten zustehende Ruhegehalt („Ehrensold“) öffentlich diskutiert. Anfang März 2012 teilte das dafür zuständige Bundespräsidialamt mit, er werde die Zahlung erhalten. Wulff selbst hatte wenige Tage vor Beginn seiner Amtszeit geäußert, der Ehrensold sei zu hoch; man müsse dort „Abstriche“ machen.206
Großer Zapfenstreich
Am 8. März 2012 wurde Christian Wulff mit einem Großen Zapfenstreich207 der Bundeswehr in Berlin verabschiedet. Als Gast nahmen u. a. die deutsche Bundeskanzlerin und einige Mitglieder der Bundesregierung teil. Hingegen sagten vier Bundestagsvizepräsidenten, die vier noch lebenden Bundespräsidenten a. D. – Horst Köhler, Roman Herzog, Richard von Weizsäcker und Walter Scheel – sowie der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts ihre Teilnahmen ab. Auch die Spitzenpolitiker der Opposition nahmen an der Veranstaltung nicht teil. In der Nähe der Veranstaltung kam es zu einer Demonstration mit mehreren hundert Teilnehmern mit Zwischenrufen, Pfiffen und der Verwendung von Vuvuzelas, die auch beim Zapfenstreich zu hören waren.208209
Gesellschaftliche Ämter
Wulff ist Ehrensenator der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste.

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206Interview bei ZDF „Was nun …?“ am 21. Juni 2010
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Wulff ist einer der Schirmherren der Initiative Schüler Helfen Leben, der Deutschen Multiple-Sklerose-Gesellschaft und der Initiative „Mutmacher der Nation“. Er ist außerdem Schirmherr der Deutschen Welthungerhilfe, der Stiftung „Eine Chance für Kinder“, die die Lebensbedingungen von sozial benachteiligten Frauen und Kindern verbessern will, des KidCourage-Preises, der engagierte Kinder und Jugendliche des Landkreises und der Stadt Osnabrück für besonderes soziales Verhalten öffentlich auszeichnet, der niedersächsischen Sportstiftung, die Aktivitäten zugunsten des Breiten-, Leistungs-, Behinderten- und Nachwuchssports in Niedersachsen fördert, und der niedersächsischen Tafeln, die Lebensmittel an Bedürftige verteilen, sowie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). Als Ministerpräsident von Niedersachsen gehörte Wulff auch dem Aufsichtsrat der Volkswagen AG an.210
Auszeichnungen
Im Sommer 1995 wählte das Weltwirtschaftsforum in Davos Wulff zu einem der „100 Global Leaders for Tomorrow“. Im November 2003 erhielt Wulff den Deutschen Mittelstandspreis der Düsseldorfer Verlagsgruppe markt intern „für seinen herausragenden und überzeugenden Einsatz sowie seine klaren Positionen zum Wohle des Mittelstandes“.211 Im Oktober 2006 verliehen der Bund der Selbständigen und die „Bundesvereinigung mittelständischer Unternehmer“ ihm (zusammen mit Hugo Müller-Vogg) den Deutschen Mittelstandspreis „wegen seiner Wirtschaftspolitik, die sich vorwiegend an mittelständischen Strukturen orientiert und seines Eintretens für eine christlich-konservative Wertevermittlung an Kinder und Jugendliche“.212213 Stellvertretend für die Regierung des Landes Niedersachsen wurde Wulff im Jahr 2005 der Negativpreis Big Brother Award in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ für die Auflösung der Datenschutzaufsicht in Niedersachsen verliehen.214 Wulff wurde im Jahr 2006 vom Deutschen Krawatteninstitut mit Sitz in Krefeld als Krawattenmann des Jahres ausgezeichnet. 2007 verlieh die Tongji- Universität Shanghai ihm die Ehrendoktorwürde. Am 15. April 2011 wurde ihm der Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland zugesprochen215 und im Oktober gleichen Jahres ernannte ihn die japanische Universität Tsukuba zum Ehrendoktor.

210Rundblick, Jahrgang 2007/Nr. 058, 27. März 2007
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212Mittelstandspreis 2006: Selbständige ehren Christian Wulff und Hugo Müller-Vogg (PDF;
136 kB)
213Homepage des BVMU
214heise.de: Big Brother Awards: Deutschland, einig Datenland, Heise online vom 28.
Oktober 2005
215Verleihung des Leo-Baeck-Preises 2011 an Bundespräsident Christian Wulff.
Presseerklärung beim Zentralrat der Juden in Deutschland, abgerufen am 15. April 2011.