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5.6 Internierung
587. Die Freiheit von Zivilpersonen kann unter gewissen Voraussetzungen im Wege der Internierung ...
5.4.6 Gerichtsbarkeit
569. Die Landesgesetze über die Ahndung strafbarer Handlungen bleiben grundsätzlich in Kraft.Das ...
6.4 Sanitätszonen und -orte
637. Die an einem bewaffneten Konflikt teilnehmenden Parteien können Sanitätszonen und -orte vere...
5.4.5 Humanitäre Hilfe und Versorgung des besetzten Gebietes
564. Die Besatzungsmacht ist verpflichtet, die Zivilbevölkerung im Rahmen aller ihr zur Verfügung...
5.4.4 Inanspruchnahme ziviler Leistungen durch die Besatzungsmacht
549. Die Besatzungsmacht kann im Rahmen der bestehenden Rechtsvorschriften Steuern, Zölle und Geb...
5.5 Ausländer im Gebiet einer Konfliktpartei
579. Jede Zivilperson hat das Recht zur Ausreise, soweit nationale Interessen des Staates nicht e...
5.4.3 Rechte und Pflichten der Besatzungsmacht
544. Die nationale Rechtsordnung des besetzten Gebietes gilt grundsätzlich weiter. Die Besatzungs...
5.4 Besetzung
5.4.1 Allgemeine Bestimmungen527. Ein Gebiet gilt als besetzt, wenn es tatsächlich in die Gewalt ...
5.4.2 Rechtsstellung der Bevölkerung
538. Die Rechtsstellung der Bevölkerung darf weder durch Vereinbarungen zwischen den Behörden und...
5.3 Humanitäre Hilfe
526. Ist die Zivilbevölkerung eines der Kontrolle einer am Konflikt beteiligten Partei unterliege...
5.2 Zivilschutz
519. Unter Zivilschutz werden für das Überleben notwendige humanitäre Aufgaben zum Schutz der Ziv...
5 Schutz der Zivilbevölkerung
5.1 Allgemeines501. Die Zivilbevölkerung umfasst alle Zivilpersonen (5 50 Abs. 2). Der Begriff de...
4.5 Parlamentäre und Schutzmächte
491. Der Einstellung der Kriegshandlungen gehen regelmäßig Verhandlungen mit dem Gegner voraus. I...
4.4.4 Repressalien
488. Repressalien sind in Zeiten internationaler bewaffneter Konflikte durch Streitkräfte durchge...
4.4.3 Militärische Informationsaktivitäten
487. Erlaubt sind die politische und militärische Einflussnahme durch Verbreitung auch falscher N...
4.4 Kampfmethoden
4.4.1 Kriegslisten, Perfidieverbot, sonstige Verbote478. Kriegslisten und die Anwendung der notwe...
4.4.2 Cyber-Operationen
486. Bei der Durchführung von Cyber-Operationen im Zusammenhang mit einem internationalen oder ei...
4.3 ABC-Kampfmittel
a) Nuklearwaffen 462. Es bestehen bereits zahlreiche multilaterale und bilaterale Verträge, die e...
4.1.7 Schutz der Umwelt
434. Mittel und Methoden der Kampfführung müssen unter gebührender Berücksichtigung von Umweltbel...
4.2.2 Bestimmte konventionelle Waffen
438. Die Verwendung von Geschossen aller Art (insbesondere von Explosiv- und Brand- geschossen) u...