Skip to main content

1.Einleitung

Bei der Polizei erscheint ein neues Phänomen immer häufiger im Einsatzgeschehen, das sogenannte „Cop-Recording". „Cop Recording" beschreibt das Filmen oder Abhören von Polizeibeamten während eines Einsatzes. Wie kommt es dazu? Das Smartphone ist im Zeitalter der Digitalisierung ein immer präsenter werdender Alltagsgegenstand, der die meisten Menschen den ganzen Tag über begleitet und zahlreiche mediale Tools bietet. Von der Kamera über das Mikrofon bis zu etlichen weiteren Gadgets. So verwundert es nicht, dass beim Zusammentreffen von Polizei und Bürgern immer häufiger auf das Smartphone zurückgegriffen und damit der Polizeieinsatz dokumentiert wird. Das Phänomen ist mittlerweile so verbreitet, dass sich in den verschiedenen App-Stores spezielle Anwendungsprogramme (Apps) befinden, welche das verdeckte Abhören im Hintergrund, also ohne sichtbare Aktion auf dem Display, möglich machen. So kommt es mittlerweile nicht nur vor, dass Polizisten durch das offensichtliche Vorhalten der Kamera durch Dritte gefilmt oder videografiert, sondern auch abgehört werden, ohne dass es durch die Beamten wahrgenommen wird. Die Apps sind teilweise direkt mit dem Internet verbunden, sodass die Aufzeichnungen, egal ob es sich um Video oder Audiodateien handelt, direkt mit Freunden oder auf Servern geteilt werden können und sich bei der Kontrolle vor Ort nicht mehr auf den Smartphones vor Ort befinden. Ebenfalls gibt es Internetseiten, bei denen Benutzer solcher „Cop-Recording"-Apps ihre Dateien/Videos hochladen können und diese dann für jedermann einzusehen sind. Auf der Internetseite www.openwatch.net wird das Thema der Polizeigewalt groß thematisiert und um das Hochladen solcher Dateien mit polizeikritischem Inhalt geworben. 1 Eine weitere Website, die zwar nicht speziell damit wirbt und nicht ausschließlich diese Inhalte verbreitet, ist YouTube. Es ist möglich, über YouTube Videos und Tonmitschnitte zu verbreiten, und zwar durch und für jedermann. Dort erscheinen beispielsweise nach der Eingabe des Suchwortes „Polizeieinsatz" zahlreiche Videovorschläge.2 In diesem Zusammenhang ergibt sich die Fragestellung, ob sich Polizisten im Dienst filmen und abhören lassen müssen. Hat ein Bürger das Recht, eine polizeiliche Maßnahme, die ihn oder andere in seinem Umfeld betrifft, zu dokumentieren? Und welche Rechte haben die Polizeibeamten in solch einem Szenario? Zu hinterfragen ist, ob die Beamten, nur weil sie stellvertretend für die staatlichen Institutionen agieren, von ihrem Recht am eigenen Bild Abstand nehmen müssen. Oder können die Beamten in Einsatzsituationen gegen das Filmen ihrer Person vorgehen? Mit diesen Fragen werde ich mich in der folgenden Bachelorausarbeitung auseinandersetzen und die aktuelle Gesetzgebung kritisch bewerten.​