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VI. Gestaltung und Umsetzung der Außenpolitik der Russischen Föderation
66. Der Präsident der Russischen Föderation legt gemäß der Verfassung der Russischen Föderation und den Bundesgesetzen die Hauptrichtungen der staatlichen Außenpolitik fest, leitet sie und vertritt als Staatsoberhaupt die Russische Föderation in den internatio...
Kommunikation
Politische Kommunikation, ob nun positiv „Überzeugungskunst" oder negativ „Propaganda" genannt, veränderte während der beiden Weltkriege ihr Wesen. Als erstes gründeten die Briten (Lord Baeverbrook und Lord Northcliffe) ein Informationsministerium und erhoben ...
Rechte des Einzelnen im Volkerrecht
Chancen und Gefahren völkerrechtlicher Entwicklungstrends am Beispiel der Individualrechte im allgemeinen Völkerrecht Dr. iur. Bernd Grzeszick Professor an der Universität Erlangen
Einleitung
Die Frage nach Individualrechten im Völkerrecht vor dem Hintergrund gegenläufiger Völkerrechtskonzeptionen„Menschenrechte sind keine theoretische Angelegenheit, sondern Fragen von Leben und Tod".1 Diese Äußerung von Mary Robinson, der früheren UN-Kommissarin f...
A. Der Fall LaGrand und das Urteil des IGH
Nach einem Banküberfall, in dessen Verlauf der Filialleiter getötet wurde, nahm die Polizei in Arizona im Januar 1982 die Brüder Karl und Walter LaGrand als Verdächtige fest. Beide waren deutsche Staatsangehörige.22 In solchen Fällen ist Art. 36 des Wiener Übe...
III. Auslegung des Art. 36 Abs. 1 WKK
1. IGH: Vertragswortlaut eindeutigEntspricht die Auslegung des Art. 36 I WKK durch den IGH diesen Re- geln? Der IGH stützt seine Auslegung des Art. 36 I WKK in den Urteils- gründen ausschließlich auf den Wortlaut der Vorschrift. Nach Art. 36 I b) WKK hat der E...
E. Zusammenfassung und Ausblick
Die Auslegung des Art. 36 I der Wiener Konsularrechtskonvention durch den IGH als Individualrecht überzeugt im Ergebnis nicht. Zwar ist der Anlaß für die individualrechtliche Auslegung der Konvention mehr als verständlich: Die Hinrichtung der Brüder LaGrand tr...
B. Rekonstruktion der Auslegung der WKK
I. Allgemeine Voraussetzungen eines völkerrechtlichen IndividualrechtsKann das Urteil des IGH insoweit überzeugen? Die Entscheidung wäre zutreffend, wenn Art. 36 I WKK dem Einzelnen Rechte verleiht. Die Be- gründung eines Individualrechts des Einzelnen gegen e...
II. Auslegungsregeln
Dazu ist zunächst festzustellen, welchen Regeln die Auslegung folgt. Da die Konsularrechtskonvention ein völkerrechtlicher Vertrag ist, könnte ihre Auslegung nach den Regeln des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge31 vorzunehmen sein. Die Wiener V...
I. Ziel: Besserer Schutz des Einzelnen vor Völkerrechtsverletzungen
Hintergrund für die individualrechtliche Auslegung des Art. 36 WKK ist der Schutz des Einzelnen vor Völkerrechtsverstößen.66 Der individuelle Schutz des Einzelnen gegen Verletzungen des Völkerrechts kann relativ schwach ausfallen. Staaten, die ihre völkerrecht...
II. Materiell-rechtlicher Schutz im Völkerrecht
Weiter wird durch die Qualifizierung eines völkerrechtlichen Rechtssat- zes als Individualrecht dessen materiell-rechtlicher Schutz im Völkerrecht nicht verbessert, denn die Rechtsfolgen der Verletzung von Art. 36 I WKK sind unabhängig von dessen Qualifizierun...
II. Mittel: Wechsel des Kriteriums zur Qualifizierung als Individualrecht
Die Schwäche bei der Durchsetzung der Konvention hat der IGH durch die individualrechtliche Auslegung des Art. 36 I WKK zu beseitigen ver- sucht. Grundlage dieser Auslegung ist ein Wechsel der Kriterien zur Qua- lifizierung einer Regelung als Individualrecht. ...
III. Schutz als allgemeines Menschenrecht
Der Schutz des Einzelnen wird auch nicht dadurch verbessert, daß die völkerrechtliche Regelung als Menschenrecht qualifiziert wird. Der IGH hat den Charakter von Art. 36 I WKK als Menschenrecht ausdrücklich offen gelassen.82 Aber selbst die Annahme der Qualitä...
I. Verfahrensrechtlicher Schutz im Völkerrecht
Zunächst bewirkt die Qualifizierung eines völkerrechtlichen Rechtssatzes als Individualrecht für dessen verfahrensrechtliche bzw. gerichtliche Durchsetzung auf internationaler Ebene keine Verbesserung. Häufig fehlt für Rechtsstreitigkeiten eine völkerrechtlich...
V. Schutz unter Einbeziehung des nationalen Rechts
Zu überlegen bleibt, ob das Defizit an individualrechtlichen Verfahren zur Durchsetzung völkerrechtlicher Regelungen unter Berücksichtigung des nationalen Rechts durch die Qualifizierung einer völkerrechtlichen Rege- lung als völkerrechtliches Individualrecht ...
IV. Schutz als Recht im Sinne des IPBPR
Der Schutz des Einzelnen könnte auf der völkerrechtlichen Ebene dann durch eine individualrechtsfreundliche Auslegung des Völkerrechts ver- bessert werden, wenn die derart gewonnenen Rechte des Einzelnen durch entsprechende völkerrechtliche Individualrechtssch...
Dämone und Kreaturen
Alle Dämonen und Dunklen Kreaturen der Welt! Griechisch: nekros = Leichnam nomos = Gesetz ikon = Bild; es wird damit übersetzt als ‚Vorstellung von den Gesetzen der Toten‘Lateinisch: necare = töten (necaro = ich töte) nomen = Name benennen; damit bedeutet es...
Nordische Götter
RUNEN Das Wissen um die Runen ist gleichbedeutend mit allumfassender Weisheit. Der klügste der Riesen Wafthrudnir errang sein Wissen nachdem er alle neun Welten durchzogen hatte (Edda Wafthrudnirlied 42f.). Die Runen kamen über den Gott Odin zu den Mensche...
Die Edda
Die EddaGötterdichtung Spruchdichtung Merkgedichte und Heldensagen der germanischen Mythologie1. Wöluspa – Der Seherin Ausspruch2. Grimnismal – Das Lied von Grimnir3. Vafthrudnismal – Das Lied von Wafthrudnir4. Hrafnagaldr Odins – Odins Rabenzauber5. Vegtamskv...
Kalender der Wikinger
Kalender der WikingerKalenderMontag: Tag des Mondes – Mani (Mond).Dienstag: (Schwedisch Tisdag – English Tiwesdeag) – Tag des Tyr.Mittwoch: (Schwedisch Onsdag – English Wednesday) – Tag des Wodan / Odin.Donnerstag: Thor/Donarstag – English Thursday – Tag des T...