„Prinzipialer Widerstand“ trifft auf „ultra vires“: Neue Techniken zur Anfechtung von EGMR-Urteilen
Abstrakt
Dieser Artikel befasst sich mit den jüngsten rechtswissenschaftlichen Entwicklungen in Polen und ...
I. Einführung
In den letzten 70 Jahren hat der Schutz der Menschenrechte in Europa deutlich zugenommen. Die Eur...
2. Unterscheidung zwischen zulässigen und unzulässigen Formen des Widerstands
Die Meinungsverschiedenheit zwischen dem EGMR und einem nationalen Akteur ist von zentraler Bedeu...
II. Erster Teil: Bestandsaufnahme
Prinzipiellen Widerstand definieren Der Begriff „prinzipientreu" kann unterschiedlich interpreti...
III. Zweiter Teil: Prinzipieller Widerstand a la Polonaise
Der zweite Teil dieses Beitrags ist der Analyse der jüngsten Widerstandsmuster des polnischen Ver...
IV. Dritter Teil: Bewertung
Im dritten Teil dieser Arbeit wird nach einigen Vorbemerkungen (1.) versucht, die CT-Rechtsprechu...