Abstract

Bei dem Beitrag handelt es sich um die Schriftfassung der zweiten Doeh- ring Lecture vom Oktober 2021. Der Autor vertritt die These, dass säkulare Wahrheitsansprüche über eine judikativ getragene Expansion der Grund- und Menschenrechte in die liberale Demokratie zurückkehren, die diese eigentlich wirksam ausgeschlossen oder neutralisiert hat. Statt Menschenrechte und Mehrheit notwendigerweise als Nullsummenspiel zu betrachten, sollte das Verhältnis von Menschenrechten und Mehrheiten stärker als Wechselwirkung verstanden werden. Dazu werden zwei Herausforderungen für die liberale Demokratie im Zusammenhang mit der EMRK und ihrem Durchsetzungsmechanismus diskutiert: Identitätspolitik und deskriptives Repräsentationsdenken sowie der transformative Konstitutionalismus.

Keywords

Europäische Menschenrechtskonvention - margin of appreciation - identity politics representation - Human rights