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DEUTSCHLAND ist STAAT
Der Putsch der bundesrepublikanischen Politeska am 03. Oktober 1990 wird nun offensichtlich, [in Klammer Kommentiert] Die Übersetzung wurde gewissenhaft ins deutsche getätigt.UNITED NATIONENGeneral VersammlungDistr. GeneralA/45/5673 Oktober I990ORIGINAL; ENGLI...
*1 Siehe Generalversammlung Dokument A/9370.
A/45/567Mit Schreiben vom 3. Oktober 1990 von dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland an den Generalsekretär gerichtet. Ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass [..] [..] durch den Beitritt der Deutschen Demokratische...
Die Frage muß nun lauten:
Welcher (1) Staat ist (2) am 03. Oktober 1990 durch (3) Vereinigung (4) gebildet worden? Die Antwort lautet:(5) Deutschland Wir können also feststellen dass die UN Genschers Antrag nicht gefolgt ist. Deutschland ist Staat (Unknown) (Z-Library).odt Deutsc...
Körperschaftsbegriffe, die eine Unterordnung zum Ausdruck bringen (aus RAK Anlage 11)
Die Liste enthält Begriffe,- die eindeutig bzw. häufig eine Unterordnung zum Ausdruck bringen,- die nicht als Körperschaftstyp in RDA 11.2.2.14.7 bis 11.2.2.14.18 behandelt werdenDie Liste enthält auch die Begriffe aus der LC-PCC PS zu RDA 11.2.2.14.2 in den S...
Spitzenorgane
Allgemein | Bevorzugter Name | Abweichende Namen | Altdaten | Beispiel | Anzeige Stand 04.04.2022 Kurzname EH-K-12 Thema Spitzenorgane Satzart (PICA) Tb Satztyp (Aleph/Alma) b Entitätencode kio (für Organe von...
Normenhierarchie > Definition, Erklärung, Bedeutung vom Europarecht & dem Grundgesetz als Verfassung
Lexikon, zuletzt bearbeitet am: 20.06.2022 | 4 KommentareERKLÄRUNG ZUM BEGRIFF NORMENHIERARCHIEInhaltsverzeichnisNormenhierachie - BedeutungNormenhierarchie Deutschland - PyramideMit Normenhierarchie bezeichnet man die Rangfolge der Gesamtheit aller Rechtsnorm...
"NATO eröffnet neues Hauptquartier in Rostock"
Das dürfte fulminant gegen den 2+4 Vertrag verstoßen, denn der legt unmissverständlich fest, dass in Ostdeutschland keine @NATO-Truppen stationiert werden dürfen. Eine völlig unnötige Provokation. Denn es gibt natürlich andere NATO-Ostsee-Anrainer, in denen ma...
Kongregation für die Glaubenslehre
Lehrmäßiger Kommentar zur Schlußformel der Professio fidei Deutscher Text aus: L’Osservatore Romano deutsch Nr. 29 / 17. Juli 1998. HTML-Version: © by Lehrstuhl Kirchenrecht Tübingen / Stefan Ihli. 1. Seit ihren Anfängen hat die Kirche den Glauben an den gek...
Politik Unveiled - Antifreimaurer, Etidorhpa, okkulte Regierung und das Puppentheater
Heute haben wir ein interessantes Video für euch. Um ehrlich zu sein, sprechen wir auf diesem Kanal nicht wirklich gerne über Politik, und das möchten wir auch so beibehalten. Dieses Video hat nichts mit aktuellen Ereignissen zu tun, aber angesichts dessen, wa...
Studien zur Inneren Sicherheit Band 13
Die ZieleIn der Reihe „Studien zur Inneren Sicherheit" wechseln sich Monografien und strukturierteDie Ziele In der Reihe „Studien zur Inneren Sicherheit" wechseln sich Monografien und strukturierte Sammelbände ab. Die Studien werden verfasst von Autoren des „I...
Vorwort
Das Verfassungsschutzrecht der Bundesrepublik ist in der wissenschaftlichen Diskussion nahezu so wenig sichtbar wie sein Gegenstand, der Verfassungsschutz. Dabei hat es in den letzten 30 Jahren eine stürmische Entwicklung genommen.1 Am Anfang standen zwei Grun...
1. Kapitel: Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz
1. Die Fragestellung Rechtsschutz und Rechtsgüterschutz sind essentielle Legitimationsgrundlagen und Aufgaben des Staates. So unbestritten dieser Befund von den ältesten bis zu den modernsten Staatstheorien ist, so hat er doch nur ganz vereinzelt Aufnahme in ...
Wir brauchen die Polizei, damit sie uns beschützt.
aut dieser Denkweise bräuchten wir – auch wenn wir danach streben, in ferner Zukunft in einer Gesellschaft ohne Polizei zu leben – die Polizei heute, weil die Menschen noch nicht bereit sind, ohne bewaffnete Gesetzesvollstrecker*innen friedlich miteinander zu ...
Die Polizei ist bloß eine Ablenkung von den wahren Feind*innen und deshalb unseres Zorns oder unserer Aufmerksamkeit nicht würdig.
und Führungskräften; sie wären machtlos ohne diejenigen, die ihren Anordnungen Folge leisten. Wenn wir ihre Herrschaft in 6 Frage stellen, stellen wir auch die Unterwerfung in Frage, die sie in ihrer Position hält; und früher oder später können wir sicher sein...
Die Polizei kann jede Konfrontation gewinnen, also sollten wir sie nicht zu unserer Feindin machen.
Mit all ihren Waffen, ihrer Ausrüstung und ihren Überwachungsmöglichkeiten kann die Polizei unbesiegbar scheinen, aber das ist eine Illusion. Sie werden von allen möglichen unsichtbaren Einschränkungen begrenzt – Bürokratie, öffentliche Meinung, Kommunikations...
Sich gegen die Polizei zu wehren ist gewalttätig – das macht euch nicht besser als sie.
Wenn wir von dieser Aussage ausgehen, ist Gewalt grundsätzlich eine Form von Herrschaft und lässt sich nicht mit der Bekämpfung von Herrschaft vereinbaren. Wer Gewalt anwendet, spielt dasselbe Spiel wie die Unterdrücker*innen und hat deshalb von Anfang an verl...
Polizist_innen sind auch Menschen und verdienen denselben Respekt, den wir allen Lebewesen entgegenbringen.
Der Punkt ist nicht, dass sie es verdienen zu leiden oder dass wir sie vor Gericht bringen sollten. Der Punkt ist, ganz pragmatisch, dass es ihnen nicht erlaubt sein darf, Leute brutal zu behandeln oder ihnen eine ungerechte soziale Ordnung aufzuzwingen. Es ka...
Die Polizist*innen sind gewöhnliche Arbeiter*innen genau wie wir – sie sollten unsere Verbündeten sein.
Leider gibt es eine große Lücke zwischen »sollten sein« und »sind«. Die Rolle der Polizei ist es, den Interessen der herrschenden Klasse zu dienen; Jede*r, der*die noch keine schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, ist wahrscheinlich privilegiert, u...
Die Polizei ist eine rechtmäßige Autorität
Durchschnittliche Polizist*innen sind keine Rechtsexpert*innen: Sie kennen wahrscheinlich ihre internen Weisungen und Vorschriften ihrer Abteilung, wissen aber sehr wenig über die eigentlichen Gesetze. Das heisst, ihr Gesetzesvollzug ist grösstenteils Bluff, I...
Einleitung: Blöd, beschränkt und undankbar?
Was die Politiker von den Wählern denken, prägt die Politik, die sie für die Wähler machen, und zwar viel stärker als die Persönlichkeit des Einzelnen oder das Programm seiner Partei. Zugegeben, irgendwie ahnte man das: Was jene, die den Vorteil aller Deutsche...