Die Polizei ist eine rechtmäßige Autorität

Durchschnittliche Polizist*innen sind keine Rechtsexpert*innen: Sie kennen wahrscheinlich ihre internen Weisungen und Vorschriften ihrer Abteilung, wissen aber sehr wenig über die eigentlichen Gesetze. Das heisst, ihr Gesetzesvollzug ist grösstenteils Bluff, Improvisation und Unehrlichkeit. Die Polizei lügt regelmässig: »Ich habe gerade eine Meldung über jemanden erhalten, der zu Ihrer Beschreibung passt und ein Verbrechen in der Nähe begangen hat. Können sie sich ausweisen?«

Das soll aber auch nicht heißen, dass wir die Gesetze gedankenlos als legitim akzeptieren sollten. Das gesamte Justizsystem beschützt die Privilegien der Reichen und Mächtigen. Gesetzen zu gehorchen ist nicht unbedingt moralisch richtig – es kann sogar unmoralisch sein. Die Sklaverei war legal, entflohenen Sklav*innen zu helfen illegal. In Deutschland kamen die Nazis durch demokratische Wahlen an die Macht und verabschiedeten Gesetze entsprechend der gesetzlich verankerten Vorgehensweise. Wir sollten danach streben, mit bestem Gewissen das zu tun, was wir für das Beste halten, trotz Gesetzen und Einschüchterungen seitens der Polizei.