Der deutsche Strafprozess und das Völkerrecht
Der deutsche Strafprozess und das Völkerrecht
Eine Besprechung der Entscheidung einer Kammer des Bundesverfassungsgerichts vom 19. 9. 2006 (2 B...
I. Einführung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in ihrem Ergebnis und in ihrer Begründung rich...
I. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Dem ist das Bundesverfassungsgericht jetzt entgegengetreten. Die Entscheidungen des Bundesgericht...
1. Wenn die Belehrung fehlt oder zu spät kommt
Das drängendere Problem dürfte derzeit sein, welche Folgen es habe, wenn die Belehrung nach Art. ...
I. Rechtliche Würdigung
Die Belehrung Dass ein Beschuldigter nach Art. 36 WÜK zu belehren ist, war und ist unstreitig. Z...
IV. Zusammenfassung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in der Hauptsache richtig und klar: Art. 36 Ab...